„Sanktions-Swap“ soll Russland finanziell Luft verschaffen

MOSKAU (rus)–Der russische Finanzminister Anton Siluanow lancierte durch Berichte von „TASS“ scheinbar zufällig eine Reihe von Vorschlägen in die Öffentlichkeit, deren gemeinsamer Nenner das unausgesprochene Ziel ist, Russlands Wirtschaft die Bürden der Finanzsanktionen zu erleichtern und leichteren Zugang zu den internationalen Märkten zu verschaffen.
Ganz vorne steht offenbar die Idee, die im Ausland eingefrorenen Guthaben russischer Investoren gegen in Russland verfügbare ausländische Guthaben zu tauschen, also eine Art „Sanktions-Swap“. Das sei zwar theoretisch möglich, setze aber eine Reihe von Gesetzesbeschlüssen voraus, „die es uns erlauben würden, die eingefrorenen Gelder ausländischer Investoren, die hier in der Russischen Föderation eingefroren sind, für die Begleichung der im Ausland eingefrorenen Vermögenswerte zu verwenden. Das ist keine einfache Situation. Es gibt auch solche Initiativen. Aber sie werden derzeit geprüft. Ich würde sagen, dass sie sich in der Anfangsphase der Überlegungen befinden“, sagte Siluanow. Im Rahmen der Prüfung von Lösungsmöglichkeiten sei es notwendig, den Umfang der eingefrorenen Vermögenswerte zu überprüfen und entsprechende Bestätigungen einzuholen, um sicherzustellen, dass die Interessen russischer und ausländischer Investoren gewahrt bleiben, so der Minister.
Daneben schlug Siluanow den Umtausch von Eurobonds in Rubel-Schulden vor. Russland sei zu diesem Umtausch bereit, eine endgültige Entscheidung jedoch noch nicht gefallen.
rus/28.11.2022

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