ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER PRO MANAGEMENT VERLAG GMBH
Stand: Juni 2020
1. GELTUNGSBEREICH
1.1 Die Pro Management Verlag GmbH richtet sich mit ihren Angeboten ausschließlich an selbstständige und freiberufliche Geschäftskunden, Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sowie Behörden und Institutionen des öffentlichen Rechts (nachfolgend: KUNDEN).
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Pro Management Verlag GmbH, Im Tal 14, 86179 Augsburg (nachfolgend PROMV) und ihren KUNDEN, für das PROMV-Angebot von Bücher, Loseblattwerken, Aktualisierungslieferungen, Zeitschriften, Broschüren, Abonnements, Seminarunterlagen, und sämtlichen auf Datenträgern befindlichen elektronischen Produkten (CD-ROM, DVD, USB-Stick).
1.3 Für Seminarveranstaltungen (Inhouse-Seminare, individuelle Seminare und WIKINARE) gelten ergänzend die besonderen Seminarbedingungen (bSB).
1.4 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, PROMV stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. WIDERRUF/RETOUREN
Im Geschäftsverkehr mit gewerblichen Kunden besteht kein gesetzliches Widerrufs-/ oder Rückgaberecht. Aus Kulanz und in Sonderfällen kann nach Rücksprache mit unserem Kundenservice unter der Telefonnummer 0821 24280-0 eine Rücknahme vereinbart werden.
3. VERTRAGSABSCHLUSS, LAUFZEITEN
3.1 Zustandekommen des Vertrages
3.1.1 Angebote von PROMV in Verlagskatalogen, Prospekten oder im Internet sind freibleibend. Der KUNDE gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab, indem er das Produkt in den Warenkorb legt und nach Angabe der persönlichen Daten und der gewünschten Zahlungsart auf „zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Der Kunde ist 7 Tage an sein Angebot zum Vertragsschluss gebunden. Er erhält eine automatische Zugangsbestätigung für seine Bestellung, die noch keine Annahmeerklärung von PROMV zum Kaufabschluss darstellt.
3.1.2 Der Vertrag kommt – vorbehaltlich der Nr. 3.1.3 – dadurch zustande, dass PROMV ein Angebot des Kunden durch ausdrückliche Erklärung oder durch Lieferung des Druckwerks, der CD-ROM oder durch Freischaltung des Online-Zugangs annimmt.
3.1.3 Bei der Übersendung eines Produktes zur Ansicht kommt der Vertrag zustande, wenn die Testlieferung nicht innerhalb der Testlaufzeit ausreichend frankiert an PROMV zurückgeschickt wurde. Maßgeblich für die Fristeinhaltung ist der Zugang bei PROMV. Bei einer testweise eingeräumten Online-Lizenz kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb der Testlaufzeit gegenüber PROMV der Lizenzeinräumung widersprochen hat.
3.2 Vertragslaufzeit, Kündigung
3.2.1 Fortsetzungswerke können als Startausgabe mit ausgabenbezogener Aktualisierung oder mit Aktualisierung im Jahresbezug (12 Monate) erworben werden. Online-Anwendungen haben eine Laufzeit von 3 oder 12 Monaten. Für die Fristeinhaltung zur Vertragsbeendigung ist das Eingangsdatum der ausreichend frankierten, vollständigen und unbeschädigten Rücksendung, bzw. der Kündigungserkl.rung, des KUNDEN bei PROMV maßgeblich.
3.2.1.1. Bei erstmaliger Bestellung erhält der KUNDE die Startausgabe eines Fortsetzungswerkes kostenlos für 14 Tage zur Ansicht. Die Ansichtsfrist beginnt mit Zugang der Lieferung beim KUNDEN.
3.2.1.2 Der Vertrag für die Startausgabe und Einzellieferung mit ausgabenbezogener Aktualisierung kommt zustande, wenn die Lieferung nicht innerhalb der Ansichtsfrist gem.
3.2.1.1 an PROMV zurückgesandt wurde. Der Vertrag endet, wenn der Kunde eine ausgabenbezogene Aktualisierung innerhalb von 14 Tagen ab deren Erhalt an PROMV zurücksendet.
3.2.1.3 Der Vertrag über die Aktualisierung im Jahresbezug hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Er kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Laufzeitende in Textform gekündigt werden. Andernfalls verlängert sich die Laufzeit jeweils um 12 Monate.
3.2.1.3. Bei erstmaliger Bestellung einer Online-Anwendung erhält der KUNDE einen Testzugang für 14 Tage. Der Vertrag über die Online-Anwendung kommt zustande, wenn der Kunde dieser nicht innerhalb der Testlaufzeit gegenüber PROMV widerspricht. Mit Ablauf der Testlaufzeit kommt ein Lizenzvertrag für 3 Monaten zustande, solange keine Jahreslizenz (12 Monate) vereinbart wurde. Der Vertrag kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Laufzeitende in Textform gekündigt werden. Andernfalls verlängert er sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit.
3.3 Online-News
3.3.1 PROMV bietet mit Online-News Einzellizenzen für regelmäßige Fachinformationen, Praxishilfen und aktuelle Nachrichten für transportorientierte Unternehmen, Logistiker und Exporteure an.
3.3.2 Zum Vertragsabschluss gibt der KUNDE eine verbindliche Bestellung ab, deren Eingang mit automatischer Zugangsbestätigung bestätigt wird. PROMV nimmt den Vertrag durch Übersendung der Zugangsdaten für die Probelizenz an.
3.3.3 Der KUNDE erhält zunächst eine kostenlose Probelizenz für 14 Tage. Nach Ablauf der Probelaufzeit verlängert sich die Lizenzlaufzeit jeweils um 3 weitere Monate, solange der KUNDE keinen Gebrauch vom Abschluss einer preisgünstigeren 12-Monats-Lizenz macht.
3.3.4 Die Lizenzlaufzeit beginnt mit der Übersendung der Zugangsdaten. Sie kann während der Probelizenz täglich, nach Ablauf der Probelizenz mit einer Frist von 6 Wochen zum jeweiligen Ablaufdatum gekündigt werden Die Kündigung muss in Textform erfolgen; maßgeblich für die Fristeinhaltung ist der Eingang der Kündigungserklärung bei PROMV.
3.4 Seminarangebote
Für PROMV-Inhouse-Seminare, individuelle Kundenseminare und WIKINARE gelten ergänzend die besonderen Seminarbedingungen (bSB) von PROMV.
3.5 Warenlieferung
3.5.1 Das Warenangebot von PROMV in Verlagskatalogen, Prospekten oder im Internet stellt kein verbindliches Kaufangebot dar. Der KUNDE gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestellung ist erfolgt, wenn die Ware in den Warenkorb gelegt und nach Angabe der persönlichen Daten und der gewünschten Zahlungsart auf „Zahlungspflichtig bestellen“ geklickt wurde. Der Kunde ist 7 Tage an sein Angebot zum Abschluss des Vertrages gebunden Er erhält eine automatische Zugangsbestätigung, die noch keine Annahmeerklärung von PROMV zum Kaufabschluss darstellt.
3.5.2 Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass PROMV das Kaufangebot des Kunden durch ausdrückliche Erklärung oder durch Lieferung der Ware annimmt.
3.5.3 Stellt sich nach erfolgter Bestellung heraus, dass die Waren nicht lieferbar sind, wird der KUNDE unverzüglich informiert. Für noch nicht verfügbare, aber in Planung befindliche Werke kann sich der Kunde vormerken lassen.
3.6 Aktualisierungsservice / Update-Abo
3.6.1 Bestellt der KUNDE ein Fortsetzungswerk mit Aktualisierungslieferungen oder eine Software mit Update-Paket (Update-Abo), werden die Aktualisierungen / Updates separat als Einzellieferung oder für einen zwölf Monate Zeitraum berechnet. Die Abo-Dauer beginnt mit dem Lieferdatum. Die Aktualisierungen / Updates werden dem KUNDEN automatisch zugesandt.
3.6.2 Das Update-Abo kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Bezugszeitende in Textform gekündigt werden. Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der Zugang bei PROMV Bei nicht rechtzeitiger Kündigung, verlängert sich das Abonnement automatisch um jeweils weitere zwölf Monate.
4. PREISE
4.1 Alle vereinbarten Preise sind Festpreise, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Preisänderungen von Festpreis-Abonnements und Online-News-Lizenzen werden dem KUNDEN jeweils 2 Monate vorher mitgeteilt. Preiserhöhungen von mehr als 10% berechtigten den KUNDEN zu einer Sonderkündigung mit 6 Wochen zum Monatsende. Vom Sonderkündigungsrecht kann der KUNDE innerhalb einer Woche ab Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung Gebrauch machen.
5. LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
5.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Auslieferung ab Lager spätestens drei Werktage nach Zustandekommen des Vertrages an die vom KUNDEN angegebene Lieferadresse. Rechnungs- und Lieferanschrift können auf Wunsch des KUNDEN voneinander abweichen.
5.2 Warenlieferungen erfolgen auf Gefahr und auf Kosten des KUNDEN. Die Kosten der Lieferung werden auf der Bestellplattform jeweils vor Abgabe der verbindlichen Bestellung ausgewiesen
5.3 Weitere Informationen, z.B. auch die Kosten von Auslandslieferungen, erhalten Sie auf Anfrage von unserem Kundenservice unter 0821 24280-0.
6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, RECHNUNGSSTELLUNG
6.1 Der Kaufpreis ist, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6.2 Digitale Angebote, die der Kunde per Download oder über vermittelte Zugangsdaten in Anspruch nehmen kann, sind nur gegen Vorkasse erhältlich.
6.3 Kommt der KUNDE in Zahlungsverzug, ist PROMV berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand von € 5,00 je Mahnung, sowie Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
6.4 Die Rechnungsstellung kann auch in elektronischer Form erfolgen.
7. AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
7.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem KUNDEN nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von PROMV schriftlich anerkannt sind.
7.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der KUNDE nur wegen fälliger Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend machen.
8. EIGENTUMSVORBEHALT
8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum von PROMV. Nutzungsrechte an digitalen Inhalten können bei Zahlungsverzug widerrufen oder entzogen werden.
8.2. Ist der KUNDE Kaufmann, besteht Eigentumsvorbehalt bis zur Bezahlung aller PROMV gegenüber dem KUNDEN zustehenden Forderungen (Kontokorrentvorbehalt).
9. GEWÄHRLEISTUNG
9.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre; sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim KUNDEN.
9.2 Ist der KUNDE Kaufmann (Vollkaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts) leistet PROMV bei offensichtlichen Mängeln nur Gewähr, sofern der KUNDE seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommt und den Mangel innerhalb von 2 Wochen anzeigt.
9.3 Unzureichende technische Ausstattung des Kunden für die Nutzung digitaler Inhalte stellt keinen Mangel dar und begründet keine Gewährleistungsansprüche.
10. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG, SORGFALTSPFLICHTEN
10.1. PROMV haftet bei fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten) für hierdurch verursachte Schäden maximal in Höhe des doppelten Bestellwertes. Dieser bestimmt sich nach dem Vertrag, der dem haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt. Darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10.2 PROMV wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte von Druckwerken, Schulungsunterlagen, online-Anwendungen u.a. die von einem Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Soweit PROMV auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist, insbesondere auf Autorentexte oder Gerichtsentscheidungen und Kommentarwerke, übernimmt PROMV keine Gewähr für die Inhaltliche Richtigkeit Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte, deren Auswahl und Zusammenstellung. Autorenbezogene Informationen sind dem jeweils benannten Verfasser zuzurechnen.
10.3 Zur Verfügung gestellt Informationen, Unterlagen und Formulare können keine Rechtsberatung ersetzen. Sollten fehlerhafte Inhalte bekannt werden, werden diese unverzüglich entfernt.
11. URHEBERRECHT, SOFTWARE-LIZENZBEDINGUNGEN
11.1 Der KUNDE darf Produkte, Druckwerke, Schulungsunterlagen und digitale Inhalte nur im vereinbarten Umfang nutzen. Der Verlag behält sich ausdrücklich alle darüber hinaus gehenden Rechte vor.
11.2 KUNDEN wird an den gelieferten Software-Programmen ein einfaches Nutzungsrecht ausschließlich zum eigenen Gebrauch eingeräumt. Der unbefugte Zugriff Dritter ist mit Mitteln, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, zu verhindern.
11.3 Der KUNDE darf Software-Programme zum Zweck der Installation auf die eingesetzte Hardware sowie zum Laden des Programms in den Arbeitsspeicher und zu erforderlichen Sicherungszwecken vervielfältigen.
11.3 Updates und Upgrades werden im Rahmen einer auf Dauer angelegten Lieferbeziehung als kostenpflichtiger Lizenzaustausch für die Vollversion geliefert. Es ist dem KUNDEN urheberrechtlich untersagt, nach Installation von Updates und/oder Upgrades die Vorgängerversion an Dritte weiterzugeben bzw. zu übertragen.
11.4 Wechselt der KUNDE die Hardware, muss er von PROMV bezogene Software von der bisher verwendeten Hardware löschen.
11.5 Die Bearbeitung und Veränderung der von PROMV überlassenen Software durch den KUNDEN ist unzulässig. Urhebervermerke, Seriennummern oder sonstige Programmidentifikationen dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
11.6 Vermieten oder Verleasen der von PROMV erworbenen Lizenzen ist unzulässig. Der KUNDE ist nicht berechtigt, Haupt- und Nebenlizenzen an Dritte zu übertragen.
11.7. Bei den von PROMV angebotenen Online-Diensten handelt es sich um Datenbanken i.S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die Programme und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. PROMV ist alleiniger Rechteinhaber aller Elemente der Datenbanken, insbesondere der Nutzungsrechte an Inhalten und Dokumenten.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
12.2 Ist der KUNDE Vollkaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts oder hat der KUNDE keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag das zuständige Gericht in Augsburg.
12.3 Erfüllungsort ist Augsburg.
12.4 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit, ebenso wie die Aufhebung des Schrifterfordernisses, der Schriftform.
12.5 Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.
BESONDERE SEMINARBEDINGUNGEN DER PROMV MANAGMENT GMBH
Stand Juni 2020
1. GELTUNGSUMFANG
1.1 Die folgenden „besonderen Seminar-Bedingungen“ (bSB) gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Vereinbarungen über Inhouse-Seminare und WIKINARE® zwischen der Pro Management Verlag GmbH (PROMV) und Ihren Kunden (KUNDEN).
1.2 Speziellere Regelungen der bSB gehen den Regelungen der PromV-AGB vor.
2. ANGEBOT, AUFTRAGSBESTÄTIGUNG, BUCHUNG
2.1 Inhouse-Seminare sind Schulungsveranstaltungen in den Räumen des KUNDEN oder in Räumlichkeiten, die vom KUNDEN auf seine Kosten angemietet werden. Der Kunde stellt sicher, dass die technischen Voraussetzungen für die Durchführung der Seminarveranstaltung vorhanden sind. Die Organisation, Einladung und Verköstigung der Teilnehmer obliegt dem KUNDEN. PROMV stellt den Referenten, die Seminarunterlagen und die seminarspezifischen Ausstattungen.
2.2 WIKINARE® sind Online-Schulungsveranstaltungen, die via Internet von PROMV angeboten und vom KUNDEN via Internet abgerufen werden. Sie umfassen den Zugang zur Onlineübertragung und die dazu bereit gestellten Veranstaltungsunterlagen. Die Zugangsdaten für die Teilnahme werden nach Zustandekommen des Vertrages und Zahlungseingang an den KUNDEN übermittelt.
2.3 PROMV stellt dem KUNDEN auf Anfrage schriftlich ein individuelles Seminarangebot zusammen. Angebote von PROMV sind freibleibend innerhalb der genannten Frist, andernfalls bis auf Widerruf. Telefonische Absprachen werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch PROMV wirksam und Vertragsbestandteil.
2.4 Die Anmeldung zu WIKINAREN® zu Inhouse-Schulungen und zu individuelle Seminaren muss in Textform erfolgen (per Post, Fax oder E-Mail). Der Vertrag kommt durch die Annahmeerklärung von PROMV in Textform zustande.
3. SEMINARGEBÜHREN, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
3.1 Die Schulungs- bzw. Seminargebühr umfasst die Nettokosten der Veranstaltung, einschließlich Veranstaltungsunterlagen. Verpflegung, Getränke u.a. stellt der KUNDE auf seine Kosten bereit.
3.2. Nach Vertragsschluss stellt PROMV dem KUNDEN die Kosten für das Seminar oder WIKINAR® in Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlungfällig.
3.3 Die Teilnahme WIKINAREN® ist erst nach Zahlungseingang möglich.
4. RÜCKTRITT, STORNOKOSTEN, UMBUCHUNG
4.1 Rücktritt, Stornierung und Umbuchung müssen in Textform (per Post, Fax oder E-Mail) erfolgen. Maßgeblich für den Zeitpunkt ist der Eingang der Mitteilung bei PROMV.
4.2 Im Fall der Stornierung einer gebuchten Veranstaltung behält sich PROMV die Geltendmachung einer Stornopauschale vor. Diese beträgt bei Stornierung bis zu vier Wochen vor dem gebuchten Termin 20%, bis zu 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 50% und bei kurzfristigerer Stornierung 100% der Netto-Veranstaltungskosten. PROMV bleibt die Geltendmachung nachweislich höherer Stornokosten vorbehalten, dem KUNDEN der Nachweis, dass nur niedrigere oder keine Stornokosten entstanden sind.
4.3 Wird eine Veranstaltung auf Wunsch des KUNDEN auf einen späteren Zeitpunkt innerhalb der nächsten 6 Monate nach dem ursprünglich geplanten Termin umgebucht, werden – je nach dem Zeitpunkt des Umbuchungsantrages – Umbuchungskosten in Höhe der halben Stornopauschalen gem. 4.2 Satz 2 erhoben. 4.2 Satz 3 gilt entsprechend.
4.4 Eine Umbuchung auf einen Zeitpunkt, der auf Wunsch des Kunden später als 6 Monate nach dem ursprünglich geplanten Termin stattfindet, gilt als Stornierung der ursprünglichen Veranstaltungsbuchung.
5. REFERENTEN, SEMINARLEITER, TEILNAHMEBESTÄTIGUNG
5.1 Die Referenten/Seminarleiter führen die Seminare ausschließlich namens und im Auftrag von PROMV durch. Hat der KUNDE Interesse an Zusatz- und/oder Folgeseminaren mit den eingesetzten Referenten, kann die Buchung nur über PROMV erfolgen.
5.2 PROMV ist berechtigt, Teile eines Auftrags im Wege der Unterbevollmächtigung, auch ohne Einwilligung des KUNDEN, an Dritte weiterzugeben und andere Referenten einzusetzen, soweit nicht ausdrücklich etwas zugesichert wurde.
5.3 Jeder namentlich angemeldete Teilnehmer an einer Schulungsveranstaltung erhält eine Teilnahmebestätigung bzw. einen Qualifikationsnachweis für die Veranstaltung. Qualifikationsnachweise werden nur ausgestellt, wenn der Teilnehmer während der Veranstaltung durchgehend anwesend war.
6. ÄNDERUNGSVORBEHALT
6.1 PROMV behält sich vor, Änderungen in Inhalt und Durchführung gebuchter Seminare vorzunehmen, soweit dies erforderlich ist und der wesentliche Inhalt beibehalten bleibt. Insbesondere bleiben vorbehalten, Referenten und/oder Seminarleiter durch gleichqualifizierte Personen ersetzen, es sei denn, die Schulung durch eine bestimmte Person ist ausdrücklich vereinbart.
6.2 PROMV ist berechtigt, aus wichtigem Grund Seminarveranstaltungen abzusagen oder zu verschieben. Dies gilt insbesondere bei Nichterreichen einer geforderten Teilnehmerzahl. Im Fall einer Terminverschiebung ist der KUNDE nicht mehr an seine Buchung gebunden.
6.3 Im Fall der Verschiebung oder Absage eines Seminartermins werden dem KUNDEN geleistete Teilnahmegebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche des KUNDEN wegen Verschiebung oder Absage eines Seminartermins, insbesondere Schadenersatz, sind ausgeschlossen
7. KONTAKT
Bei allen Fragen rund um unser Produktangebot sowie zur Bestellung erreichen Sie uns persönlich und kompetent unter: Telefon: 0821 24280-0; E-Mail: kontakt@promv.de
